Blog

Soka-Bau – auch Tarifverträge für 2012 und 2013 unwirksam

In zwei weiteren Beschlüssen (Beschluss vom 25. Januar 2017 - 10 ABR 34/15 - sowie 10 ABR 43/15) hat das Bundesarbeitsgericht seine vielfach beachteten Entscheidungen zur Unwirksamkeit der Allgemeinverbindlicherklärungen (AVE) der Tarifverträge über das Sozialkassenverfahren im Baugewerbe (Soka-Bau) von 2008, 2010, und 2014 (Beschlüsse vom 21.09.2016, Az. [...]

Von | 19. Februar 2017|Arbeitsrecht|

Linkhaftung: Schadensersatz bei Links auf rechtswidrige Fotos

Linkhaftung: Schadensersatz bei Links auf urheberrechtswidrige Fotos Für viel Aufregung hatte die einstweilige Verfügung des LG Hamburg vom 18.11.2016 zur Haftung für Hyperlinks (Linkhaftung) auf rechtswidrige Fotos gesorgt (Aktenzeichen 301 O 402/16), da sie die Verlinkung im Internet bedrohe. Im [...]

Von | 15. Februar 2017|Fotorecht, Urheberrecht|

Fotoreproduktion in Fotosammlungen und Rechtsfragen

Fotoreproduktion: Vertragliche Regelungen über den Umgang mit Mängeln an künstlerischen Fotografien Die Reproduktion in der Fotokunst war Gegenstand eines  Symposiums, welches von einer der größten Unternehmenskunstsammlungen mit Sammelschwerpunkt Fotografie organisiert wurde. Dies ist Anlass das Thema aus rechtliche Sicht näher [...]

Von | 14. Februar 2017|Fotorecht, Urheberrecht|

Marktmiete bei verspäteter Rückgabe

In einer aktuellen Entscheidung (BGH, Urteil v. 18.1.2017, VIII ZR 17/16) hat der Bundesgerichtshof endlich mal wieder die Rechte des Vermieters im Zusammenhang mit der verspäteten Rückgabe der Mietwohnung gestärkt, in dem er diesem die übliche Marktmiete zusprach. Vermieter kann Marktmiete [...]

Von | 12. Februar 2017|Mietrecht|

Zahlungsverzug, Mahnung, Mahnkosten und Verzugszinsen

Wenn eine Rechnung nicht pünktlich bezahlt wird und damit Zahlungsverzug vorliegt, stellt sich die Frage, ob und wann es einer Mahnung bedarf, ob Mahnkosten, sonstige Verzugskosten und insbesondere Verzugszinsen und wenn ja in welcher Höhe berechnet werden dürfen. Gerade in [...]

Von | 26. Januar 2017|Allgemein|

KA Rechtsanwälte mit neuem Kanzleistandort

KA Rechtsanwälte, Rechts- und Fachanwälte in Bürogemeinschaft, haben ab sofort einen neuen Kanzleistandort in Cottbus: Karl-Liebknecht-Straße 25 / Ecke Schillerstraße - direkt gegenüber dem Staatstheater.       Mehr Service "Wir sind überaus glücklich, mit diesem neuen Standort unseren Mandanten [...]

Von | 30. Dezember 2016|Allgemein|

LG Hamburg bestätigt Schutz von IPTC-Daten bei Facebook

IPTC-Daten sind rechtlich geschützt – das gilt auch für Facebook Was sind IPTC-Daten? Fotodateien können in den Metadaten mit Angaben zum Urheber und Schlagworten zum Motiv versehen werden. Das Standardformat hierzu wird von der Internationalen Presse Text Convention (IPTC) festgelegt und deshalb [...]

Von | 15. Dezember 2016|Fotorecht, Urheberrecht|

Datenschutzregelungen in der PSD II und DSGVO

Neue Datenschutzregelungen in der Zweiten Zahlungsdiensterichtlinie (Payment Services Directive II, kurz PSD II) unter BDSG und DSGVO Veröffentlich in juris PraxisReport Bank- und Kapitalmarktrecht 11/2016, Anm. 1 Zittervorschlag: Seiler, jurisPR-BKR 11/2016 Anm. 1 Von Rechtsanwalt David Seiler A. Problemstellung I. [...]

Von | 29. November 2016|Datenschutzrecht, Zahlungsverkehrsrecht|

Vortrag zum neuen Datenschutzrecht – DSGVO

Vorträge zur neuen Datenschutzrecht in der EU: EU-Datenschutzgrundverordnung - EU-DSGVO Rechtsanwalt David Seiler stellt in zwei Vorträgen in Cottbus die Grundzüge des neuen Datenschutzrechts vor, das ab dem 25.05.2018 auch in Deutschland gilt: Die EU-Datenschutzgrundverordnung - kurz DSGVO Vortrag am 01.12.2016 zur [...]

Von | 28. November 2016|Datenschutzrecht|

Haftungsfallen bei kostenlosen Bilddatenbanken

Geiz ist geil? Achtung Abmahngefahr und Haftungsfallen bei kostenlosen Bilddatenbanken! Dass es teuer werden kann, wenn man die Google-Bildersuche zur einfachen, schnellen und dazu noch kostenlosen Bildbeschaffung außerhalb des privaten Bereichs nutzt, dürfte sich hoffentlich herumgesprochen haben. Wer auf diese [...]

Von | 25. November 2016|Fotorecht, Urheberrecht|